Rechtsprechung
| BPatG, 04.04.2006 - 23 W (pat) 6/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 04.04.2006 - 23 W (pat) 6/05
Nachdem die mobile herstellerspezifische Datenverarbeitungseinrichtung (13) auch zu Prüfzwecken eingesetzt werden soll, muss diese zwangsläufig auch das Zusatzheizgerät (1) aktivieren und deaktivieren können, um z. B. die Fehlerquellen auf das Zusatzheizgerät (1) oder das kundenspezifische Datennetz (10) im Kraftfahrzeug einschränken zu können, so dass der Fachmann gleichsam mitliest (BGH GRUR 1995, 330 - "Elektrische Steckverbindung"), dass die mobile herstellerspezifische Datenverarbeitungseinrichtung (13) als Fernbedienanlage auch zum Aktivieren/Deaktivieren des Zusatzheizgerätes (1) dient. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 04.04.2006 - 23 W (pat) 6/05
Wegen der Antragsbindung fallen auch die weiteren selbständigen oder unselbständigen Ansprüche (BGH GRUR 1997, 120 Ls, 122 - "Elektrisches Speicherheizgerät").